Nutzungsbedingungen

Präambel
TIMEBOX24 wird betrieben von der GrafikonDesign UG (haftungsbeschränkt), Rochusstraße 64, 53123 Bonn (nachfolgend „GrafikonDesign“).
TIMEBOX24 ist ein Buchungsportal für Verbraucher. Nutzer können auf TIMEBOX24 Termine bei verschiedenen Anbietern aller Branchen vereinbaren, diese Termine verwalten und mit dem jeweiligen Anbieter kommunizieren. TIMEBOX24 ist also eine Plattform, die es dem Verbraucher ermöglicht, direkt und ohne lästige Telefonate seine Termine online zu verwalten.
Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Abreden zwischen den Nutzern und der Plattform TIMEBOX24. Nutzer im Sinne dieser Bestimmungen ist jede natürliche Person, die auf der Plattform TIMEBOX24 Termine bucht oder Kontakt mit angeschlossenen Unternehmen aufnimmt.

1. Allgemeines
(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung von TIMEBOX24 erfolgt. Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Zustimmung von GrafikonDesign.
(2) GrafikonDesign behält sich vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu ändern oder andere Dienste anzubieten, sofern dies für den Nutzer nicht unzumutbar ist. Zumutbar ist eine Änderung immer dann, wenn der eigentliche Nutzungszweck derselbe oder andere Dienste vergleichbar sind.
(3) GrafikonDesign behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist. Zumutbar ist eine solche Änderung immer dann, wenn sie nicht wesentliche Pflichten oder Rechte des Nutzers oder von GrafikonDesign betrifft. GrafikonDesign wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. GrafikonDesign wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und auf die Widerspruchsfrist sowie die Folgen hinweisen.

2. Vertragspartner
Vertragspartner für die Nutzung von TIMEBVOX24 ist die GrafikonDesign UG (haftungsbeschränkt), Rochusstraße 64, 53123 Bonn. Vertragspartner der jeweiligen gebuchten Leistung ist der jeweilige Anbieter, der die Leistung gegenüber dem Kunden erbringt. GrafikonDesign UG bietet selbst neben der Bereitstellung der Plattform keine Leistung an, die über TIMEBOX24 gebucht werden kann und wird somit nicht Vertragspartner von Leistungen eines Anbieters.

3. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand des Vertrages zwischen dem Nutzer und der GrafikonDesign ist die Bereitstellung eines Internetportals (in Folge „Plattform“), die Nutzern die Möglichkeit bietet, Leistungen eines Anbieters zu buchen, solche Buchungen zu verwalten, zu stornieren und Kontakt mit dem jeweiligen Anbieter einer Leistung über das Portal aufzunehmen.
(2) Der Nutzer wird zu diesem Zweck von der Internetpräsenz eines Anbieters, der mit TIMEBOX24 arbeitet, an die Plattform TIMEBOX24 weitergeleitet. Auf der Plattform TIMEBOX24 kann der Nutzer sodann in einer Auswahl von zur Verfügung stehender Termine des Anbieters einen Termin auswählen und diesen Termin für eine Leistung buchen. Die Buchung erfordert eine Anmeldung des Nutzers auf der Plattform TIMEBOX24 mit der Angabe von Name, Adresse und E-Mail-Adresse. Zusätzlich kann die Angabe einer Telefonnummer bei bestimmten Anbieter notwendig sein. Die von einem Nutzer vorgenommene Buchung wird dem Anbieter der Leistung umgehend über die Plattform TIMEBOX24 bekannt gemacht. Der Nutzer erhält sodann eine Bestätigung der Terminsbuchung von TIMEBOX24.
Die Terminsbuchung ist für den Nutzer unverbindlich. Er kann den gebuchten Termin jederzeit absagen, verschieben oder aufheben. Nimmt ein Nutzer einen über TIMEBOX24 gebuchten Termin bei einem Anbieter nicht wahr, entstehen dem Nutzer hieraus keine Kosten.
Im Interesse aller Nutzer und eines fairen Umgangs mit den Anbietern der Leistungen wird der Nutzer jedoch gebeten, über TIMEBOX24 gebuchte Termine zu stornieren, wenn er diese nicht wahrnehmen kann oder möchte.
Auf der Plattform TIMEBOX24 gebuchte Termine können vom Nutzer anschließend verwaltet werden. Zur Einsicht und Verwaltung der Termine ist eine Anmeldung des Nutzers unter Eingabe des Benutzernamens und Passwortes erforderlich.
Der Nutzer kann schließlich über die Plattform TIMEBOX24 mit dem Anbieter einer Leistung Kontakt aufnehmen und mit diesem über die Plattform direkt kommunizieren. Hierdurch erspart sich der Nutzer umständliche Telefonanrufe zur Terminsverschiebung oder aufgrund von Rückfragen.
GrafikonDesign übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Anbieter einer Leistung die ihnen über die Plattform TIMEBOX24 gesendeten Nachrichten innerhalb eines bestimmten Zeitraums zur Kenntnis nehmen oder beantworten.
Die Vertragsbeziehung in Bezug auf die Buchung einer Leistung über die Plattform kommt allein zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter der Leistung zustande.
(3) Die Nutzung der Plattform TIMEBOX24 ist für den Nutzer, der Buchungen vornehmen und verwalten möchte, kostenfrei. Auch die Anmeldung auf TIMEBOX24 ist kostenfrei.

4. Registrierung
(1) Voraussetzungen für die Buchung eines Termins über TIMEBOX24 ist die Registrierung und Erstellung eines Nutzerkontos auf der Plattform TIMEBOX24.
(2) Registriert werden können nur natürliche volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
(3) Beim Erstellen eines Benutzerkontos, muss der Nutzer seinen Klarnamen, seine Postadresse und eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Die Registrierung bedarf zudem die Angabe eines Benutzernamens sowie eines Passwortes. Zusätzlich zu den erforderlichen Pflichtangaben können Nutzer freiwillig weitere Informationen zur ihrer Person hinterlegen oder dem Anbieter einer Leistung weitere Informationen übermitteln.
(4) Eine Buchung kann nur vorgenommen und an einen Anbieter übermittelt werden, wenn der Nutzer durch Klicken auf den Button „Nutzungsbedingungen akzeptieren“ diese Bedingungen anerkannt hat.
(5) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. GrafikonDesign behält sich vor, die Registrierung von der Überprüfung der Angaben eines Nutzers abhängig zu machen. Voraussetzung für die Registrierung ist die vollständige und richtige Übermittlung der vom Nutzer angegebenen Daten. GrafikonDesign speichert die ihr vom jeweiligen Nutzer freiwillig übermittelten Nutzerdaten und verpflichtet sich, diese vertraulich im Sinne des Datenschutzgesetzes zu behandeln. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
(6) GrafikonDesign ist berechtigt, die IP-Adresse des Internetzugangs, von dem aus eine Anmeldung erfolgt, zu speichern, um Missbrauch von persönlichen Daten vorzubeugen oder zu verfolgen.
(7) Die Registrierung und Teilnahme an TIMEBOX24 ist kostenfrei.

5. Vertragsdauer/Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis zwischen GrafikonDesign und dem Nutzer beginnt mit der Anmeldung eines Nutzers auf TIMEBOX24 und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Das Vertragsverhältnis kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Eine Kündigung von GrafikonDesign gegenüber dem Nutzer bedarf der Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen und ist ebenfalls ohne Angabe von Gründen möglich.
(3) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt für GrafikonDesign insbesondere dann vor, wenn ein Nutzer gegen wesentliche Vertragspflichten aus dem Nutzervertrag verstoßen hat und diesen Verstoß trotz Aufforderung und entsprechender Fristsetzung nicht abstellt.
(4) Mit der erfolgreichen Löschung eines Nutzerprofils werden alle personenbezogenen Daten dieses Nutzers dauerhaft von TIMEBOX24 entfernt.
(5) Werden von Dritten gegenüber GrafikonDesign Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen aufgrund von Handlungen eines Nutzers auf TIMEBOX24 gleich welcher Art geltend gemacht, ist GrafikonDesign berechtigt, die betreffenden Inhalte und Daten dieses Nutzers unverzüglich zu entfernen und den Nutzer zu sperren. Des Weiteren stellt der jeweilige Nutzer GrafikonDesign von sämtlichen Ansprüchen, die gegen GrafikonDesign von einem Dritten aufgrund einer solchen Handlung des betreffenden Nutzers gestellt werden, vollumfänglich frei.

6. Pflichten des Nutzers
(1) Jeder Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort stets geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für etwaige Schäden, die ihm durch eine Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, selbst verantwortlich. Ein Mitgliedskonto ist nicht auf Dritte übertragbar. Das Passwort kann bei Verlust neu angefordert werden.
(2) Ein Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass er bei der Eingabe von Daten nicht gegen Rechtsvorschriften oder gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen wird.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die von ihm eingestellten Daten keine Gesetze oder Rechte Dritter (z.B. gewerbliche Schutzrechte, urheberrechtliche Nutzungsrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Dem Nutzer ist untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, vornehmen zu lassen oder zu fördern, insbesondere das Portal zur Werbung zu nutzen oder andere Nutzer aus diesem Grund anzusprechen bzw. deren Daten zu solchen Zwecken zu verwenden.
(4) Es ist jedem Nutzer untersagt, mittels technischer Handlungen (wie z.B. dem Ausführen von Scripts, Hacking-Versuche, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, etc.) die Funktionsfähigkeit von TIMEBOX24 zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen.

7. Inhalte der Nutzer
(1) Von einem Nutzer über das Portal verbreitete Nachrichten dürfen keine herabwürdigenden, beleidigenden, sexuell anzüglichen, rassistischen, sittenwidrigen, rechtsextremen oder anderweitig rechtsverletzende Inhalte aufweisen. Gleiches gilt für Inhalte, die Dritte in ihren Rechten, insbesondere Persönlichkeitsrechten, verletzen oder zu verletzen drohen.
(2) Inhalte, die diesen Bedingungen nicht entsprechen, werden umgehend gelöscht.
(3) Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte seiner Daten und sonstiger Veröffentlichungen und versichert, dass diese keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer stellt GrafikonDesign von jeglichen Ansprüchen Dritter, die gegen GrafikonDesign aufgrund der Veröffentlichung von Inhalten gleich welcher Art gestellt werden, auf erstes Anfordern vollumfänglich frei. Kosten und Aufwendungen, die GrafikonDesign aufgrund von geltend gemachten Ansprüchen Dritter aus Veröffentlichungen des Nutzers entstehen, trägt allein der Nutzer.

8. Gewährleistung
(1) GrafikonDesign gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Wiedergabe der Inhalte.
(2) Allen Nutzern ist bekannt, dass die Daten und Dienste der Plattform TIMEBOX24 nicht jederzeit verfügbar sein können. Insbesondere steht GrafikonDesign nicht für Fälle ein, in denen die Dienste der Plattform TIMEBOX24 nicht verfügbar sind,
• durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware- und/oder -hardware (z.B. Browser) oder
• durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
• durch Rechnerausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder
• durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste oder
• durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.
(3) GrafikonDesign übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein Nutzer einen von ihm gebuchten Termin wahrnimmt oder der Anbieter einer Leistung diese dem Nutzer gegenüber fehlerfrei erbringen kann oder zu erbringen überhaupt in der Lage ist.

9. Haftung
(1) GrafikonDesign haftet nicht für eine ununterbrochene Erreichbarkeit des Internetportals. Ausfälle des Servers aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von GrafikonDesign liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) begründen keinen Anspruch des Nutzers gegen GrafikonDesign.
(2) GrafikonDesign haftet im Übrigen uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von GrafikonDesign, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von GrafikonDesign, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet GrafikonDesign nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) GrafikonDesign haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die hierdurch entstehenden Schäden auf der Verletzung von Rechten, die dem Nutzer nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind und/oder auf der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), beruhen.
Die Haftung für solche Schäden ist der Summe nach auf den vorhersehbaren und typischerweise bei solchen Vertragswerken entstehenden Schadensumfang begrenzt.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Insbesondere haftet GrafikonDesign nicht für die von Drittanbietern erbrachten Leistungen und den Folgen dieser Leistungen oder der Nichterbringung einer gebuchten Leistung. GrafikonDesign haftet ebenfalls nicht dafür, dass ein Anbieter die von einem Nutzer gebuchte Leistung vereinbarungsgemäß und korrekt oder vollständig erbringt oder zu erbringen imstande ist. Vorstehender Haftungsausschluss gilt nicht, sofern ein Haftungstatbestand nach Absatz (2) oder (3) dieser Ziffer gegeben ist. Vertragspartner der jeweiligen angebotenen Leistung ist allein der jeweilige Anbieter.

10. Datenschutz
(1) GrafikonDesign ist berechtigt, die von einem Nutzer freiwillig preisgegebenen Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.
Einzelheiten zur Datenverarbeitung und –nutzung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.
(2) GrafikonDesign weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von einem Nutzer ins Internet übermittelten Daten trägt der jeweilige Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.

11. Schlussbestimmungen
(1) Für die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossener Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht (CISG), sofern hierdurch nicht zwingende Vorschriften am Wohnsitz des Nutzers, der Verbraucher ist, ausgeschlossen werden.
(2) Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.